Reaktion auf Offenen Brief aus Dresden

In einem offenen Brief richteten sich Akteur*innen aus Kunst und Kultur an die Stadt sowie ihre Kolleg*innen des Bundesgebiets. Anlass war die unerwartete Kürzung von, bereits durch die Verwaltung zugesagter Fördermittel für die Szene.

Hintergrund ist: in Dresden haben im vergangenen Jahr einige Parteimitglieder aus der SPD ausgetreten und formierten ein neues „Bürgerbündnis“. Dieses bildet nun zusammen mit der CDU und FDP eine Mehrheit, die Stimmen allerdings reichen oft erst dann, wenn mit der AfD verhandelt und gemeinsam abgestimmt wird.

In dieser Situation werden spontane, nicht kommunizierte Kürzungen qua Stadtratsbeschluss durchaus politisch gelesen. Die Tatsache, dass es nicht um die Bewilligung von Erhöhungen, sondern um Mittel zur Verstetigung vielfältiger, bereits seit Jahren erfolgreicher Projekte geht,macht sowohl die Entscheidung des Stadtrats unverständlich und zugleich die Vorgehensweise untragbar.

Bei Facebook, in den Tagesmedien (hier und hier), international auftreteten Blogs (hier), in Netzwerken, Bundesverbänden und in Protestbewegungen vor Ort (hier) werden die Entwicklungen in Dresden nicht unkommentiert gelassen. Auch LanZe hat sich mit einem Brief an den Stadtrat und Oberbürgermeister gewandt: StellungnahmeLanZe_ReaktionOffenerBriefDresden.

ERGEBNIS: Dem bei einer Sondersitzung eingebrachten Antrag zur Nachbewilligung der Mittel ist in minimalem Umfang nachgegeben wurden. Statt der beantragten 7,6 Mio. € fanden nur 1,2 Mio. € eine Mehrheit. Welche Projekte nun entfallen müssen, ist nach außen noch unklar.