Informationen zu Corona und die Auswirkungen für die Freie Szene

Das Landeszentrum Freies Theater Sachsen-Anhalt versucht, die Theaterschaffenden der Freien Szene über den Umgang und die Auswirkungen des Corona-Virus dem Laufenden zu halten.

Die Seite wird ständig erweitert und aktualisiert. Eine Garantie auf Vollständigkeit können wir jedoch nicht geben.

Unser Angebot dient der Information und ist keine verbindliche Rechtsberatung im umfassenden Sinne.


Existenzsicherung

Grundsicherung (Stand 31.07.2020)

ACHTUNG! Die Soforthilfe des Landes Sachsen-Anhalt (400,-€) sowie die Soforthilfe des Bundes dürfen NICHT auf die Grundsicherung angerechnet werden. Das geht klar hervor aus einer fachlichen Weisung, die jedes Jobcenter am 22.04.2020 erhalten haben sollte.
Sollten diese beiden Soforthilfen angerechnet werden und also von der Grundsicherung abgezogen werden, empfiehlt sich, SOFORT Widerspruch einzulegen mit dem Hinweis, dass die Anrechnung aus verschiedenen Gründen unbillig ist.
Neben der konkreten fachlichen Weisung (wie oben beschrieben) geht außerdem aus dem Zuwendungsbescheid des LVWA konkret hervor, dass es sich um eine berufsbezogene Hilfe handelt, die dem Erhalt des selbstständigen Betriebs dienen und nicht der privaten Lebensführung (gemäß §11a SGB2)! Also dürfen auch darüber hinaus alle Einkünfte, die nicht allein zur Finanzierung des privaten Unterhalts dienen, sondern auch für den Erhalt der Selbstständigkeit benötigt werden, nur prozentual und nicht zu 100% von der Grundsicherung abgezogen werden.

Was? Für die laufenden Lebensunterhaltskosten wurde ein neues Gesetz verabschiedet (gültig für 01.04.2020 – 30.06.2020). Die Grundsicherung – zu beantragen beim Jobcenter, wie ALG II, wird gezahlt ohne vorherige Vermögensprüfung (Nr. 5 Hauptantrag = „Nein“).
Wieviel? Regelanspruch pro erwachsene Person ist 432€, pro Kind zwischen 250 und 354€, zzgl. Mietkosten (Nettomiete, Nebenkosten, Heizkosten). Ausgaben für Miete und Nebenkosten werden in den ersten sechs Monaten in tatsächlicher Höhe anerkannt.
Wie? Auf den Seiten der Bundesagentur für Arbeit findet Ihr die wichtigsten Fragen und Antworten dazu – der Antrag kann nicht formlos gestellt werden, alle notwendigen Antragsformulare sind auszufüllen. Dieser Blog bietet ausführlich und übersichtlich Einblick in die Möglichkeiten.
Wichtig! Die Selbstständigkeit muss trotz Grundsicherung nicht beendet werden!
Achtung! Wer noch Bedarf für März anmelden will, muss heute (31.03.2020) im regional zuständigen Jobcenter anrufen, dann gilt der Antrag als gestellt. Sonst werden die Bedarfe erst ab April bewertet.
Achtung! Die Vermögensprüfung wird nur ausgesetzt und erfolgt nicht vorher – eine Prüfung des Barvermögens während des ALG II-Bezugs erfolgt trotzdem im Nachhinein! Wer über „erhebliches Vermögen“ bar verfügt (entspricht: 6 Monate kompletten Grundbedarf sichern können), muss wahrscheinlich die erhaltenen Leistungen zurückzahlen. Ein Freibetrag steht aber auch jedem zu: Lebensalter * 150,-€ + 750€ ergibt den Freibetrag an Rücklagen, den jede*r haben darf.

Der Verband der Gründer und Selbstständigen führte ein Gespräch mit Andreas Stankewitz über die Möglichkeiten und Grenzen des ALG II – parallel zum Gespräch gibt es ein visuelles Protokoll (graphic recording).


Sonderfall “Freiwillige Pflichtversicherung in der Arbeitslosenversicherung” (Stand 16.04.2020)
Gemäß Information der Agentur für Arbeit, sind die Regelungen der Freiwilligen Antragspflichtversicherung (Informationen dazu) wegen Corona gelockert worden. Wer – nachweislich wegen Corona, also nach dem 11.03.2020 und nach Selbsterklärung – innerhalb von 12 Monaten ein zweites Mal auf die Leistungen des ALG I zurückgreift, kann im Anschluss dennoch weiter in der Freiwilligen Versicherung bleiben, so auch eine offizielle Erklärung.


Soforthilfe der Bundesregierung (Stand 30.03.2020)
Was? Einmalzahlung zur Liquiditätssicherung als nichtrückzahlbarer Zuschuss – für sachliche und finanzielle betriebliche Ausgaben, nicht für Lebensunterhaltskosten.
Wer? Soloselbstständige und Unternehmen mit bis zu 10 Beschäftigten.
Wie? Bei der Investitionsbank Sachsen-Anhalt – derzeit noch über ein digitales Antragsverfahren (pdf), in Kürze als Onlineantragsverfahren.
Achtung: Der Zuschuss muss nächstes Jahr bei der Steuererklärung 2020 angegeben werden.

Die Soforthilfe übernimmt sachliche oder finanzielle Aufwendungen der üblichen Betriebskosten, z.B. Kredite für Betriebsräume oder Leasingraten. Sofern der Vermieter die Miete reduziert, kann der ggf. nicht ausgeschöpfte Zuschuss auch für zwei weitere Monate eingesetzt werden. Um die Soforthilfen beziehen zu können, müssen Antragsteller wirtschaftliche Schwierigkeiten (Existenzbedrohung bzw. Liquiditätsengpass) infolge der Corona-Pandemie nachweisen können. Das heißt konkret, dass das jeweilige Unternehmen vor März 2020 nicht in wirtschaftlichen Schwierigkeiten gewesen sein darf und der Schadenseintritt nach dem 11.03.2020 erfolgt sein muss.

Die Richtlinie der Soforthilfe wurde auf der Seite des Wirtschaftsministerium veröffentlicht.

Eine Beratungshotline gibt es über das Wirtschaftsministerium: 0391-567 4750.


Ausfallhonorare (Stand 18.03.2020)
Ausfallhonorare werden bislang von keiner Soforthilfe erstattet. Die Zahlung von Ausfallhonoraren bei abgesagten Projekten hängt von den individuellen Vertragsbedingungen ab. Dabei sind auch Vereinbarungen gültig, die mündlich, per SMS oder per WhatsApp getroffen wurden. Wenn bereits Teilleistungen erbracht wurden, besteht zumindest anteiliger Anspruch auf Honorarzahlungen.


Verdienstausfall im Quarantänefall (Stand 18.03.2020)
Im Fall einer behördlich verordneten Quarantäne, können sich alle (Angestellte wie Selbstständige) Verdienstausfälle per Antrag (Informationsblatt dazu) erstatten lassen. Es muss immer auch eine schriftliche Bestätigung der Quarantäne eingereicht werden. Erstattet wird üblicherweise 1/12 des letztjährigen Jahresverdienstes gemäß Steuererklärung. Bei Fragen, steht das Landesverwaltungsamt, Abteilung Pharmazie zur Verfügung.
Sollten im Quarantänefall Mehraufwendungen entstehen, können diese auf Antrag erstattet werden. Dies betrifft die weiterlaufenden nicht gedeckten Betriebsausgaben in angemessenem Umfang. (Details dazu bei dem Verband der Gründer und Selbstständigen sowie beim BFDK.)


Elterngeld (Stand 24.04.2020)
Bei der Berechnung des Elterngeldes sollen Monate innerhalb der Krisenzeit mit untypischen Gewinnen unberücksichtigt bleiben. Weitere Erleichterungen wurden bereits im Bundestag diskutiert.


Kinderzuschlag (Stand 30.03.2020)
Der monatliche Kinderzuschlag beträgt 185,-€ pro Monat. Ein leichterer Zugang soll geschaffen werden: Geprüft wird nur das Einkommen des letzten Monats, nicht das der letzten sechs Monate. Das soll vom 01.04. bis 30.09.2020 gelten. Ob Anspruch besteht, soll online überprüfbar sein, ebenso die Antragstellung.


Verdienstausfall wegen fehlender Kinderbetreuung (Stand 31.03.2020)
Familien, die wegen geschlossener Kindergärten und Schulen nicht arbeiten können, sollen im Zuge der Änderung des Infektionsschutzgesetzes entschädigt werden.

Wer für Kinder (bis zu 12 Jahre!) bei Kita- und Schulschlißeung zuhause bleiben muss, hat nun ein Anrecht auf Entschädigung. In Anlehnung an das Kurzarbeitergeld zahlt der Staat 67 Prozent des Nettoeinkommens für maximal sechs Wochen. Die Summe ist bei 2.016,-€ pro Monat gedeckelt. Wichtig ist: Den Anspruch dürfen nur Eltern geltend machen, die wirklich keine andere Betreuung ermöglichen können, das trifft vor allem Alleinerziehende. Die Maßnahme lässt sich nicht mit anderen Maßnahmen wie dem Kurzarbeitergeld kombinieren. Auch hier ist das LVWA zuständig – ein Antrag wird in Kürze zur Verfügung gestellt.


Sozialversicherung

Private Versicherungen (Stand 31.03.2020)
Selbständige, die nicht gesetzlich kranken-, renten- und pflegeversichert sind, haben Anspruch auf Erstattung ihrer Aufwendungen für soziale Sicherung (§ 58 IfSG) – die Finanzämter geben dazu genauere Infos.

KSK (Stand 23.03.2020)
Was? Der Beitragssatz kann gestundet oder auf den Mindestsatz abgesenkt werden, unabhängig von der bisherigen Angabe der Jahresprognose.
Aus dem Netzwerk haben wir den Hinweis, dass es ratsam ist, das geschätzte Jahreseinkommen mit dem jährlichen Mindesteinkommen von 3.900 EUR anzugeben.
Wie? Die Stundung kann durch formlosen Antrag mit kurzer Erläuterung der Umstände per Mail an auskunft [at] kuenstlersozialkasse.de erfolgen. Ohne weitere Prüfung wird dann die Stundung zunächst bis 30.06.2020 bewilligt. Die Minderung des monatlichen Beitrags kann per Mail an abgabe [at] kuenstlersozialkasse.de beantragt werden.
Auch die KSK veröffentlicht regelmäßig aktuelle Informationen.

Zunehmend wird die Frage gestellt, ob die Soforthilfe als Arbeitseinkommen an die Künstlersozialkasse gemeldet werden muss. Aus den Hinweisen des BMWi ergibt sich u. a. Folgendes: „Zwar ist der Zuschuss grundsätzlich steuerpflichtig, aber das wirkt sich erst dann aus, wenn die Steuererklärung für 2020 eingereicht werden muss, also frühestens im nächsten Jahr. Nur wenn im Jahr 2020 ein positiver Gewinn erwirtschaftet wurde, wird dann auf den Zuschuss der individuelle Steuersatz fällig.“ Die Meldung findet sich auf der Homepage der KSK.

Es heißt auch, dass die Mitgliedschaft in der KSK nicht unterbrochen werden muss, sobald Leistungen aus der Grundsicherung bezogen werden. Lediglich eine Mitteilung an die KSK wird fällig, damit Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge nicht doppelt gezahlt werden. So dokumetiert ein Infobrief der KSK zum ALG II-Bezug.



KSK Verwerterabgabe (Stand 18.03.2020)
Als Künerstlersozialabgabepflichtiges Unternehmen (alle Verwerter*innen!) könnt ihr versuchen, bei der Künstlersozialkasse eine Stundung von Zahlungen der Künstlersozialabgabe zu erwirken.

Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen (Stand 27.03.2020)
Unternehmen und Betriebe, die sich aufgrund der Corona-Pandemie in Zahlungsschwierigkeiten befinden, können ihre Sozialversicherungsbeiträge stunden. Die Maßnahmen der GKV sind zunächst bis zum 30.04.2020 befristet und greifen, wenn andere Regelungen zur Entlastung ausgeschöpft wurden.


Empfehlung: Dokumentation der Verdienstausfälle (Stand 23.03.2020)
Wir haben euch eine Vorlage erarbeitet – aktuellster Stand -, in der ihr alle eure Ausfälle (für die Angaben bei der KSK, bei der Steuer, etc.) dokumentieren könnt.


Veranstaltungsumsetzung während Corona

Empfehlung für ein Hygienekonzept (Stand 27.06.2020)
Auf Basis der 7. Verordnung des Landes Sachsen-Anhalt sowie weiterer fachspezifischer Hinweise und Richtlinien hat LanZe eine Empfehlung für ein ausdifferenziertes Hygienekonzept formuliert. Sie wird regelmäßig aufgrund der neuen Verordnungen aktualisiert.


Stream vs. Gema
Eine Akteurin veranstaltet – coronabedingt – eine künstlerische Aufführung mit Gema-pflichtiger Musik im Internet. Die Bühnenrechte hat sie bereits eingeworben. Der Stream ist zugangsbeschränkt und bezahlpflichtig. Werden jetzt weitere Gebühren fällig und wenn ja, welche?
Bei künstlerischen Veranstaltungen im Netz kommt es immer zuerst darauf an, wie viele Personen den Stream wahrnehmen. Ab Herbst 2020 muss man monatlich 20.000 Personen erreichen, um in der Pflicht zu sein, eine Rundfunklizenz erwerben zu müssen. Während der Pandemie kommen hier aber keine Kosten auf, die Landesmedienanstalt bittet  lediglich um eine formlose Anmeldung (wer überträgt, was wird übertragen, wie werden die Inhalte dargestellt (Videotechnisch und inhaltlich)).

Gemagebühren fallen beim Streaming dann an, wenn die streamende Plattform selbst noch keine Gebühren abführt. Das ist nicht der Fall bei Facebook, Youtube, Twitter und Twitch – hier sind die Gemagebühren bereits abgegolten. Wer über seine eigene Homepage oder eine andere, nicht gelistete Plattform streamt, hat Gebühren zu zahlen (Tarif VR-OD 10).

Sonderfall: wer eine Live-Veranstaltung geplant und bei der Gema bereits Lizenzen erworben hat, ist abgesichert. Hier müssen keine weiteren Anmeldungen erfolgen.
Quellen: [1], [2], [3]


weitere Hilfspakete

NEUSTART KULTUR
Fristen: verschieden
Unter NEUSTART KULTUR versammelt die BKM verschiedene Förderprogramme –



Dachverband Tanz: DIS-TANZEN für Solo-Künstler*innen, Tanzschulen und Tanzpädagogik in kulturellen Einrichtungen
DIS-TANZEN gliedert sich in ein Förderprogramm für soloselbständige Tanzschaffende (DIS-TANZ-SOLO) und eine Impulsförderung für Tanzschulen und Tanzpädagogik in kulturellen Einrichtungen (DIS-TANZ-IMPULS).
DIS-TANZ-SOLO
4.500-13.500€ für 3-9 Monate
Antragsfrist: 24.08.2020
DIS-TANZ-IMPULS
juristische und natürliche Personen
10.000-20.000€
10% Eigenmittel oder Kofinanzierung sind in der Regel nötig
Antragsfrist: 07.09.2020
Damit unterstützt der Dachverband Tanz Deutschland e.V. den Wiederbeginn künstlerischer und tanzpädagogischer Tätigkeit. Ein besonderer Fokus wird dabei auf die Entwicklung und Erprobung neuer Formen des künstlerischen und tanzpädagogischen bzw. tanzvermittelnden Arbeitens gelegt. Ziel von DIS-TANZEN ist es, die einzelnen Akteur*innen des Tanzes in der Zukunft zu stärken und innovative Beispiele sowie Modelle für die gesamte Tanzszene entstehen zu lassen. Weitere Informationen aufder Seite des Förderprogramms.

Joint Adventures: STEPPING OUT
10.000 – 50.000€
10% Eigenmittel
Antragsfrist: 10.08.2020 + 15.09.2020
Es sollen nicht-theatrale, analoge, mediale und digitale öffentlichen Räume, sowie noch neu zu denkende oder zu erfindende performative Szenenflächen und Aktionsfelder für den Tanz (neu) erschlossen werden. Details auf der Seite von Joint Adventures.

Diehl+Ritter: TANZPAKT Reconnect
50.000-250.000€
10% Eigenmittel
Antragsfrist: 15.09.2020
Beantragt werden können Z.B. Maßnahmen zur Verstärkung der Personalstruktur, Verbesserung der Produktions- und Trainingsbedingungen, Entwicklung neuer Programm- und Vermittlungsformate, Anmietung von Proben- und Büroräumen, Ausstattung von Räumen, Technikanschaffungen und Ausgaben für Marketing, Ausbau von Managementstrukturen sowie die Ausweitung von internationalen Kooperationen. Weitere Informationen auf der Seite von Diehl+Partner.

dive in
max. Antragssumme: 200.000€
Drittmitell: 10%

Kulturinstitutionen, Soziokulturelle Zentren, Archive sowie Festivals können Vorhaben beantragen, die mit innovativen digitalen Dialog- und Austauschformaten auf die pandemiebedingte Situation reagieren. Details zum Programm >>hier.

Kulturgemeinschaften
max. Antragssumme: 5.000-50.000€ pro Maßnahme
Drittmittel: 10%

Das Förderprogramm für digitale Content-Produktion in Kultureinrichtungen will insbesondere kleinere, auch ehrenamtlich geführte Kultureinrichtungen sowie Projektträger mit eindeutig kultureller Ausrichtung kurz- und mittelfristig in die Lage versetzen, ihre Arbeit sowie die Ergebnisse ihrer Arbeit digital zu dokumentieren. Details zum Programm >>hier.

>>Pandemiebedingte Investitionen
Antragssumme: 5.000-100.000€
Antragsfrist: 31.10.2020

>>Auftakt des Fonds Soziokultur
Antragssumme: 5.000-30.000€
Drittmittel: 20%
Antragsfrist: 15.09.2020


Kultur ans Netz (Stand 20.07.2020)
ACHTUNG: ANTRAGSFRIST WAR DER 31.08.2020
Was? Projektförderung bis zu 1.000€ für bis zu 3 Monate
Wer? hauptberufliche Freie Künstler*innen (Beleg: KSK Mitgliedschaft oder künstlerische Vita)
Wie? Die Onlineantragsstellung läuft über die Investitionsbank.
Hier findet sich eine Schritt-für-Schritt-Anleitung.


FREIE DARSTELLENDE KÜNSTE (Stand: 25.07.2020)
#takecare
Frist: 01.09.2020
max. Fördersumme: 5.000€ pro Person (oder als Ensembleantrag bei Kollektiven mit mehrjähriger Erfahrung bis zu 25.000€)

Das Förderporgramm wurde ausgeweitet und finanziell aufgestockt. Jetzt können alle Künstler*innen (unabhängig von bereits erfolgter Förderung durch den Fonds oder nicht) Recherchen, Residenzen oder Konzeptentwicklungen beantragen. Weitere Informationen zu >>#takecare.

Global Villages Venture
Frist: 07.08.2020
max. Fördersumme: 5.000€

Der Fonds Darstellende Künste fördert die ländliche Kunstproduktion in den Darstellenden Künsten. Wer seine Arbeitsweise als „sich den Inhalt erst im Prozess erschließend“ beschreiben würde, sich aktuell vorwiegend Fragen der Internationalität oder der Digitalisierung und seiner spezifischen Sicht auf die Dinge als Akteur*in der Dörfer oder ländlichen  Räume beschreiben würde, ist herzlich aufgefordert, >>sich zu bewerben.
Gefördert werden Recherchen zur Erarbeitung von künstlerischen Inhalten und zukünftigen Konzeptentwicklungen sowie alle Tätigkeiten, die (im Zusammenhang mit der durch Covid-19 bedingten Situation) auf die Stabilisierung der künstlerischen Aktivitäten, z. B. Anpassungen von Planungen und Herausforderungen in digitalen Formaten etc., ausgerichtet sind. Die Projekte müssen bis zum 15.11.2020 stattfinden.

Fonds Soziokultur
max. Fördersumme: 30.000€
Hier können im Rahmen von Sonderförderung Neustart Kultur Kulturproduktionen bei Akteuren der Kulturellen Bildung gefördert werden. Ziel ist es, fragile Strukturen zu stärken, um die Teilhabe und „Kultur für Alle“ gerade in Krisenzeiten nachhaltig zu verstärken.
Weitere Informationen auf der >>Homepage des Fonds Soziokultur.


­Die Genossenschaft Deutscher Bühnenarbeiter*innen (GDBA) stellt als Soforthilfe 50.000 Euro (je Antrag: 500,-€) aus dem Helene-Achterberg-Hewelcke-Hilfsfonds zur Verfügung. Antragsteller*innen müssen ihre Notlage begründen. Details zum Antragsverfahren sind per Mail abzufragen: gdba@buehnengenossenschaft.de. Generelle Informationen dazu gibt es hier.


Lotto eröffnet Hilfsfonds für Ausfallhonorare (03.04.2020)
Für gemeinnützige Vereine, Träger, Verbände und Organisationen eingerichtet, die finanzielle Ausfallbelastungen durch die Corona-Pandemie haben. Details zum HIlfsfonds findet sich auf der Homepage von Lotto.


­ensemble-netzwerk vergibt Spenden
In einer bundesweiten Aktion sammelte das ensemble netzwerk innerhalb weniger Tage 25.000€, die nun an einzelne Künstler*innen ausgezahlt werden (je 500,-€). Beantragung und Informationen auf der Seite des Netzwerks.


elinor Kunstnothilfe (Stand 31.03.2020)
Die privat initiierte Kunstnothilfe vermittelt auf Antrag 1.000,-€ Soforthilfe, die durch Spenden gesammelt wurden. Partner ist die GLS Bank.


hand for a hand (Stand 31.03.2020)
hand for a hand ist eine spendenbasierte Soforthilfe explizit für freiberufliche Bühnenarbeiter*innen, Licht- und Tontechniker*innen, Stage Hands und Veranstaltungshelfenden. Auf Anfrage werden regelmäßig die Spenden ausgeschüttet.


GVL (Stand 23.03.2020)
Die Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten mbH (GVL) bietet Inhaber*innen eines Wahrnehmungsvertrags aus der freien Szene, die durch virusbedingte Veranstaltungsabsagen Honorarausfälle erlitten haben, eine einmalige Soforthilfe in Höhe von 250,-€. Betroffene wenden sich zur Beantragung und Glaubhaftmachung bitte direkt an die GVL. (Quelle)


Kredite (Stand 31.03.2020)
Sollte doch einmal ein Kredit notwendig werden, empfehlen sich die Programme und Pakete der KfW .
Seit dem 23.03.2020 können KfW-Notkredite über die Hausbank beantragt werden. Die Mittel dafür sind unbegrenzt und stehen kleinen, mittelständischen und Großunternehmen zur Verfügung. Die Kreditbedingungen wurden nochmals verbessert: Bei Betriebsmitteln und Investitionen von kleinen und mittleren Unternehmen gibt es eine Haftungsfreistellung durch die KfW von bis zu 90 Prozent. Außerdem gibt es niedrigere Zinssätze.
Für junge Unternehmen, die weniger als fünf Jahre am Markt sind, gibt es beispielsweise den ERP-Gründerkredit. Zudem bereitet die KfW gerade ein Sonderprogramm vor. Dafür sollen die Risikoübernahmen bei Investitionsmitteln deutlich verbessert werden und sollen bei Betriebsmitteln bis zu 80 Prozent und bei Investitionen bis zu 90 Prozent betragen. Diese sollen auch von Unternehmen in Anspruch genommen werden können, die krisenbedingt vorübergehend in Finanzierungsschwierigkeiten geraten sind. Wann das Sonderprogramm startet, ist noch nicht klar. Es muss zudem noch von der Europäischen Kommission genehmigt werden.


Rechtliches

­kostenlose Rechtsberatung via Telefon
HÄRTING Rechtsanwälte haben eine Corona-Helpline Rechtsberatung eingerichtet und bieten kostenlose telefonische Erstberatung für Unternehmen, Freelancer, und Einrichtungen an, die von Schließungen, Absagen und Ausfällen betroffen sind.


Arbeitsrecht
­Selbstständige Künstler*innen sind (juristisch) für ihre Arbeitsrisiken selbst verantwortlich. Arbeitnehmende sind durch das Arbeitsschutzgesetz geschützt, z.B. §12(1) ArbSchG – einen guten Überblick zu arbeitsrechtlichen Regelungen und Auswirkungen gibt es beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales)


Sonderfall: Freiberufliche an festen Theatern (Stand 30.03.2020)
Bei Theapolis werden die arbeits- und vertragsrechtlichen Fragen für Freiberufliche/Gäste an festen Theatern erläutert.


Insolvenzrecht (Stand 30.03.2020)
Einzelpersonen und juristische Personen sind insolvenzfähig.
Wie? Ein Insolvenzantrag muss gestellt werden, sobald Zahlungsunfähigkeit, Überschuldung oder drohende Zahlungsunfähigkeit vorliegt. Allerdings werden die Insolvenzantragspflicht und die Zahlungsverbote bis zum 30.09.2020 ausgesetzt (Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht). Ein Insolvenzantrag sollte dennoch gestellt werden, wenn sich abzeichnet, dass sich die Folgen der Krise nicht wieder auffangen lassen.
Wann? Gesetzlich gilt die Frist von 3 Wochen für Kapitalgesellschaften (also z.B. GmbHs). Für Vereinsvorstände gibt es keine bestimmte Frist, innerhalb derer der Insolvenzantrag gestellt werden muss. Sie machen sich auch nicht wegen verspäteter Antragstellung strafbar. Vereinsvorstände haften aber u.U. für durch eine verspätete Insolvenzantragstellung entstandene Schäden persönlich.
(Dank an den Newsletter www.vereinsknowhow.de für die Zusammenfassung zu „Insolvenz“)
Einen Einblick in Fragen der Insolvenzanträge und Verfahren gibt es bei darauf spezialisierten Rechtsanwälten, wie der Schuldnerberatung Richter. Lokale Beratungsstellen listet das Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration.


Steuerrecht
Steuerstundung und Aussetzung (Stand 31.03.2020)
Haufe.de empfiehlt, sich jetzt beim Finanzamt zu melden und ein Aussetzen der (vorauszuzahlenden) Steuern (Einkommenssteuer, Körperschaftssteuer, Umsatzsteuer) sowie eine Stundung der fälligen generellen Steuern zu verlangen. Säumniszuschläge werden nicht erhoben! Auf Vollstreckungsmaßnahmen wird bis zum 31.12.2020 verzichtet, solange die antragstellende Person direkt von den Auswirkungen des Coronavirus betroffen ist. Eine Vorlage für das Formular wurde schon durch die Facebook-Community zur Verfügung gestellt. Auch das Finanzministerium Sachsen-Anhalt befürwortet eine solche Praxis und veröffentlicht einen Erlass.


Vertragsrecht (Stand 07.04.2020)
Zusammenfassung der Rechtsanwälting Sonja Laaser zu Vertragsrecht:

  • Absage von Veranstaltungen wegen des Corona Virus mit der Begründung der höheren Gewalt
  • Handlungsideen bei der Absage von Veranstaltungen wegen des Corona-Virus
  • Zukünftige Auswirkungen auf die Vertragsgestaltung

hörbar: Kreativ Kultur Berlin veröffentlicht den Mitschnitt des Webinars zu Rechtsfragen bedingt durch Corona. Kerninhalt der digitalen Sprechstunde ist die Frage der Vertragsgestaltung und Vertragsfolgen durch Corona.


Vereinsrecht
Gesetzesentwurf ermöglicht u.a. Online-Mitgliederversammlungen (Stand 30.03.2020)
Der Entwurf eines „Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht“ soll noch diese Woche verabschiedet werden. Der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz hat am Mittwochmittag einstimmig die Annahme des Gesetzentwurfs empfohlen.

Danach sollen Präsenz-Hürden für Vereins-, Verbands-, und Parteiwahlen wegfallen. Online-Mitgliederversammlungen werden damit extrem einfach möglich (Artikel 2 §5 Abs. 2 Nr.1).

Achtung: Ungeklärt ist aber die Frage, ob das umstandslos auch für Vereine gilt, bei denen einen nennenswerte Zahl von Mitgliedern nicht über die Voraussetzungen für eine Teilnahme an einer virtuellen Versammlung verfügt (fehlende technische Ausstattung und Kenntnisse). Dann kann eine virtuelle Versammlung eine „besondere Erschwernis“ für die Teilnahme darstellen und die Beschlüsse zwar nicht nichtig (von vornherein unwirksam), aber anfechtbar machen. Empfohlen wird in diesem Fall, die schriftliche Beschlussfassung zu wählen oder die virtuelle Versammlung zumindest dadurch zu ergänzen.

Artikel 2 §5 Absatz 3 sieht in der Neufassung vor, dass ein Beschluss ohne Versammlung der Mitglieder gültig, wenn alle Mitglieder beteiligt (also angeschrieben) wurden und bis zu dem vom Verein gesetzten Termin mindestens die Hälfte der Mitglieder ihre Stimmen in Textform abgegeben haben. Es gelten die üblichen Mehrheitserfordernisse – also in den meisten Fällen eine einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Verlangt wird nur die Textform, damit kommen auch E-Mail und andere elektronische Textmedien (z.B. SMS oder WhatsApp in Frage.

Vorbereitung für die Umsetzung: Wichtig sind:


Mietrecht
Kündigungsschutz von Mieter*innen
Für Mietverhältnisse soll das Recht der Vermieter*innen zur Kündigung von Mietverhältnissen eingeschränkt werden. Dies gilt sowohl für Wohn- als auch für Gewerberaummietverträge. Wegen Mietschulden aus dem Zeitraum zwischen dem 1. April 2020 und dem 30. Juni 2020 dürfen Vermieter*innen das Mietverhältnis nicht kündigen, sofern die Mietschulden auf den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie beruhen. Details dazu veröffentlicht das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz. Die Verpflichtung zur Mietzahlung (-nachzahlung) soll dabei bestehen bleiben.


Urheberrecht
GEMA (Stand 31.03.2020)
Was? Für Lizenznehmende ruhen alle Monats-, Quartals- und Jahresverträge, sofern sie ihren Betrieb aufgrund behördlicher Anordnungen zur Eindämmung der Pandemie-Ausbreitung schließen müssen. Es entfallen während dieses Zeitraums die GEMA-Vergütungen. Kein*e Lizenznehmer*in soll für den Zeitraum der Schließung mit GEMA-Gebühren belastet werden.
Wann? Diese Maßnahme gilt rückwirkend ab dem 16.03.2020.
Wie? Die GEMA bittet Veranstaltende und Musiknutzende um rechtzeitige Mitteilung von Veranstaltungsausfällen sowie Terminverschiebungen von Konzerten und Veranstaltungen. Jede Maßnahme wird wir in enger Absprache mit den Veranstaltenden umgesetzt.
Achtung! Für alle Fragen wurde eine zentrale Mailadresse eingerichtet: absagecorona [at] gema.de
Mehr Information auf den Seiten der GEMA.
Akteur*innen, deren Musik über die GEMA geschützt ist, können auch über die GEMA auf eine Nothilfe zugreifen.

Vertragsrecht – Veranstaltungen – Tickets (02.04.2020)
Die Bundesregierung empfiehlt eine Gesetzesergänzung im BGB, damit Veranstaltende für bereits gekaufte Tickets Gutscheine ausgeben können, die bis zum 31.12.2021 eingelöst werden können. Wer die ausgefallenen Veranstaltungen bis dahin nicht nachholen kann, soll erst dann die Ticketkosten erstatten müssen.


Förderinformationen

auf der Homepage.


Land Sachsen-Anhalt

Flexibilisierung des Zuwendungsrechts (Stand 15.05.2020)
Der Ministerielle Erlass des Finanzministeriums veröffentlicht Vereinfachungen in folgenden Bereichen:
Ausfall
– selbst wenn ein Projekt pandemiebedingt nicht durchgeführt werden kann, sollen die als förderfähig anerkannten Ausgaben weiterhin anerkannt werden, sofern eine Verpflichtung (also z.B. ein Vertrag) besteht
– anerkannt werden auch ausfallbedingte Kosten (also z.B. Stornierungskosten, Verdienstausfall, etc.)
geänderte Form
– digitale Formate werden anerkannt – damit werden auch solche Ausgaben anerkannt, die zum Erreichen des Förderzwecks erforderlich sind. Wer also sein Projekt weiter umsetzt, kann auch Honorare zahlen, für die noch keine Verträge bestanden. Und auch: wer durch die Umplanung des Projekts Ausgaben schon getätigt hat, die vergeblich waren, weil sie nicht mehr zur Zweckerreichung dienen, darf diese als förderfähig verstehen.
Verschiebung
– wer sein Projekt verschiebt und dann aber in der ursprünglich geplanten Form umsetzt, darf dies auch bis ins nächste Haushaltsjahr verschieben – sofern das Projekt ausfinanziert ist. Verursacht die Verlängerung des Proejkts Mehrausgaben, so können diese als förderfähig anerkannt werden.
Mittelverwendung
– wer bereits Mittel abgefordert hat, darf diese -ohne Sanktionen – bis zum 30.09.2020 verausgaben. Mittelabrufe bis zum 30.09.2020 dürfen binnen 4 Monaten verwendet werden
Fristen und Termine
– verpasste Fristen für Mitteilungen, Verwendungsnachweise u.ä. bleiben bis zum 30.09.2020 sanktionslos.
Vorzeitiger Maßnahmebeginn
– bis 30.06.2020 dürfen Projekte mit Antragstellung begonnen werden – das Verbot des vorzeitigen Maßnahmebeginns gilt nicht – ALLERDINGS NUR FÜR NEUBEWILLIGUNGEN, nicht für Anträge, die bis zum 01.10.2019 gestellt wurden.


Landesverwaltungsamt anerkennt alternative Modelle der Weiterarbeit
z.B. im Bereich der Kulturellen Bildung/Theaterpädagogik mit Kindern und Jugendlichen könnten Online-Proben oder Anleitungen für individuelle künstlerische Experiemente anerkannt werden. Wesentlich wäre ein adäquater schriftliche Nachweis, z.B. in Listenform, ggf. mit Hinweisen, welche Teilnehmenden daran teilgenommen haben.


Kommunale Förderung in Sachsen-Anhalt

Stadt Halle/Saale: Die Verwaltung bereitet ab 23.03.2020 für alle beantragten Projekte des 1. Halbjahres Zuwendungsbescheide vor. Diese Entscheidung wird aufgrund der Dringlichkeit ohne Zustimmung des Kulturausschusses getroffen. Die Vorschläge der Verwaltung sind also ohne Abstimmung des Kulturausschusses gültig. Die Projektanträge des 2. Halbjahres sollen dann wieder durch den Kulturausschuss abgestimmt werden, sofern sich die Situation beruhigt und Sitzungen wieder zugelassen sind.

Stadt Magdeburg
Soforthilfe der Stadt eingerichtet – auch diese kann derzeit nur betriebliche Ausgaben ersetzen.


Lotto Stiftung Sachsen-Anhalt (Stand 07.04.2020)
Lotto eröffnet Hilfsfonds für Ausfallhonorare
Für gemeinnützige Vereine, Träger, Verbände und Organisationen eingerichtet, die finanzielle Ausfallbelastungen durch die Corona-Pandemie haben. Details zum HIlfsfonds findet sich auf der Homepage von Lotto.


Kunststiftung Sachsen-Anhalt (Stand 31.03.2020)
Die letzte Veröffentlichung in den News lautet: „Die Abgabetermine für die Projektförderungen, die Arbeitsstipendien, „wage-mutig“ und „frei-raum“ am 1. Juli 2020 bleiben trotz der aktuellen Lage bestehen. Wir sind rund um die Uhr per mail und immer vormittags auch telefonisch erreichbar.“


kultur macht stark (Stand 31.03.2020)
Über die übergeordnete Homepage hat das BMBF bislang lediglich die notwendigen Veranstaltungs- und Probenabsagen. Aussagen der einzelnen Programmpartner zu den Förderverfahren und ihren Bestimmungen seitens BMBF gibt es bislang noch nicht


Aktion Mensch (Stand 31.03.2020)
Die Aktion Menschschreibt auf ihrer Internetseite zur aktuellen Corona-Situation: „Aufgrund der Corona-Pandemie sind viele unserer Projekt-Partner zu Veränderungen in ihren Projektkonzeptionen und -abläufen gezwungen. Wir von der Aktion Mensch sind an wohlwollenden und einvernehmlichen Regelungen mit unseren Projekt-Partnern interessiert. Die Aktion Mensch-Förderung bemüht sich, mit allen Projekt-Partnern individuelle Lösungen zu finden, wie zum Beispiel Projektverschiebungen, Projektunterbrechungen bis hin zu konzeptionellen Veränderungen. Kosten, die im Zusammenhang mit der derzeitigen Situation stehen, sollen nach Möglichkeit auch als förderfähig anerkannt werden.“ Damit spiegelt sie glücklicherweise die aktuelle Einstellung aller Soziallotterien. Veränderungen bei laufenden Projekten sollen per E-Mail mit den Ansprechpartner*innen der Aktion Mensch abgestimmt werden.


ESF (Stand 31.03.2020)
Zu den durch den Europäischen Sozialfonds (ESF) geförderten Projekten steht auf den Internetseiten des ESF in Deutschland: „Die ESF-Verwaltungsbehörde des Bundes sichert zu, dass Projektträgern/ Zuwendungsempfängern keine Nachteile aufgrund dieser erforderlichen Projektanpassungen entstehen werden (z. B. soll bei verzögerter oder nicht vollständig erfüllter Zielerreichung keine Reduzierung der Fördermittel erfolgen).“ Ähnliche Verlautbarungen gibt es von vielen staatlichen Förderstellen.


weitere Ideen zur solidarischen Existenzsicherung

Privat-öffentliche Solidarpakte
Manche Vereine, die Kurse oder ähnliche Veranstaltungen für und mit Externen anbieten, klären mit den Zahlenden, ob sie die Monatsbeiträge weiterzahlen, auch wenn die Kurse abgesagt werden müssen. Sie bauen so einen privaten Solidarfonds auf, damit den Künstler*innen und Tanz-/Theaterpädagog*innen ihre üblichen Honorare gezahlt werden können.


startnext unterstützt durch Sonder-Kampagnen-Programm
Bei der Matchfundkampagne werden die Bedingungen erleichtert, die Transaktionsgebühren im Nachheinein erstattet und vor allem: jeder erhaltene Euro kommt bei den Projekten an, denn die Zielsumme darf auf 1€ gesetzt werden. Eine Anleitung dazu gibt es im Sonderbereich bei Startnext.


bundesweite Aktionen #meinekartemeinebühne und #ichwillkeingeldzurück und #AktionTicketBehalten fordern Zuschauer*innen dazu auf, gekaufte Karten nicht zurückzugeben, sondern verfallen zu lassen bzw. zu spenden.


facebook stellt Anzeigengelder zur Verfügung (Stand 31.03.2020)
30.000 kleine Unternehmen können von den (insgesamt) 100 Millionen US-Dollar Fonds profitieren. In 30 Ländern weltweit, auch Deutschland und Schweiz, werden individuelle Hilfen vergeben. Weitere Informationen erfolgen in Kürze.


Bundesverband Theaterpädagogik stundet Mitgliedsbeiträge bis zum 30.09.2020. Gebeten wird um eine kurze, formlose Mitteilung per Mail bis 27.03.2020 mit Name und Mitgliedsnummer an verwaltung@butinfo.de.


weitere Fachfragen zur künstlerischen Existenz (während Corona)

Internationale künstlerische Tätigkeit
Touring Artists bietet einen Zusammenstellung notwendiger und hilfreicher Maßnahmen bei internationaler künstlerischer Tätigkeit.


theaterpädagogische Arbeit
Organisation Arts Ed NJ aus dem US-Bundestaat New Jersey hat eine umfangreiche Liste von Ressourcen, Technologien und Lehrmitteln zusammengestellt, die kulturpädagogische Fachkräfte unterstützen soll, online-basierte Lehr- und Lernangebote umzusetzen


Nachtkritik sammelt künstlerische digitale Formate
Über die Plattform Nachtkritik wird eine erweiterbare Auflistung aller künstlerischen Aktionen und Innovationen veröffentlicht. Die Redaktion freut sich über weitere Beispiele.


digitale Präsentationsplattformen (stand 30.03.2020)
Spectyou
Facebook live
Instagram live
Bei Youtube ist ein Live-Stream möglich, bedarf aber einer Anmeldung und einer 24-stündigen Frist zur Freigabe des eröffneten Accounts.
Über office365 TEAMS können auch Streams für bis zu 1.000 Teilnehmende gehostet werden (mehr dazu siehe digitale Arbeitstools für Gruppen)
Auch Zoom bietet Streams und Videokonferenzen für (im kleinen Paket) bis zu 100 Teilnehmenden.
Experte.de bietet ein eigenes Tool an, das auf Basis von Jitsi funktioniert und derzeit kostenfrei angeboten wird.

ACHTUNG: Kritik an Zoom
Bitte gebt Acht bei der Wahl von Konferenztools – Zoom wird derzeitbesonders stark genutzt, auch weil es so einfach benutzbar ist. In der Liste der Tools ist es aber eines, das durchaus besonders wenig sicher ist. heise.de veröffentlicht dazu einen Artikel. Und auch der Blog Privacytutor kommentiert die Lücken sowie ihre teilweise Behebung.
Für die etwas gesichertere Nutzung von Zoom empfiehlt eff.org in einem Artikel folgende Maßnahmen:

  • Deaktivierung des „Auto-Speichern“ des Chats
  • Deaktivierung des „Attention Tracking“ (d.h. der Host sieht, wer jeweils in dem Moment sich mit anderen Dingen am Computer beschäftigt)
  • Verwenden eines virtuellen Hintergrunds (den kann man sich im Zoom Menü – obere rechte Ecke während der Nutzung – in den Einstellungen aktivieren)
  • um „Zoombombing“ zu vermeiden (das beschreibt, wenn sich Fremde durch erraten der Meeting-ID in die Konferenzen einklinken):
    • nicht die Meeting-ID veröffentlichen, sondern max. direkt senden
    • Meeting-Passwort aktivieren (in Account Einstellungen) – Achtung: wer „Einladung versenden“ nutzt, sollte darauf achten, dass der Meeting-Link nicht das Passwort beinhaltet – dies kommt manchmal vor
    • „Screen sharing“ – also das Anzeigen des Bildschirms auf den Host des Meetings beschränken
    • Unter „Erweiterte Einstellung“ nutze „Waiting Room“, um die Teilnehmenden nach ihrer Anmeldung erst zu bestätigen
    • Wenn alle Teilnehmenden im Meeting angekommen sind: am unteren Rand des Meetings auf „Teilnehmende“ („Participants“) klicken und „Meeting schließen“ („Lock Meeting“) auswählen.

digitale Arbeitstools für Gruppen (Stand 23.03.2020)
office365 TEAMS ist ab sofort bis 31.01.2021 kostenlos. Über office365 können u.a. Livstreams für bis zu 1.000 Teilnehmende gehostet werden, auch Teamarbeit, Video- und Telefonkonferenzen sind möglich. Das Theaterpädagogische Zentrum „Das Ei“ nutzt office 365 Teams bereits, um ihre Weiterbildungsangebote online fortzusetzen – Hans Dönitz ist bereit, zu beraten und bietet Webinare dazu an.
Alfaview kostenlos für Vereine und Gemeinnützige bis 31.07.2020.
Jitsi derzeit empfohlen von Schulen.
Experte.de bietet ein eigenes Tool an, das auf Basis von Jitsi funktioniert und derzeit kostenfrei angeboten wird.
fairmeeting ist abhörsicher und datenschutzkonform, aktuell im „bezahl was du kannst“-Prinzip erhältlich. Es bedarf keiner Softwareinstallation, sondern kann online direkt genutzt werden.


Slack ist ein alternatives Programm, das umfassende Arbeitsanwendungen bietet.