Informationen zu Corona und die Auswirkungen für die Freie Szene

Das Landeszentrum Freies Theater Sachsen-Anhalt versucht, die Theaterschaffenden der Freien Szene über den Umgang und die Auswirkungen des Corona-Virus dem Laufenden zu halten.

Die Seite wird ständig erweitert und aktualisiert. Eine Garantie auf Vollständigkeit können wir jedoch nicht geben.

Unser Angebot dient der Information und ist keine verbindliche Rechtsberatung im umfassenden Sinne.

Existenzsicherung

Soforthilfe des Landes Sachsen-Anhalt (Stand 31.03.2020)
Was? einmalig 400,-€ nicht rückzahlbarer Zuschuss
Wer? hauptberufliche Freie Künstler*innen (aktuell durch KSK-Mitgliedschaft zu verifizieren – wir sind im Gespräch mit dem Ministerium bzgl. möglicher weiterer Kriterien)
Wie? Das Antragsformuar steht beim LVWA zur Verfügung. Antragsfrist ist der 31.05.2020.


diverse Fragen zur Verbindung von Grundsicherung und Soforthilfen (des Bundes, des Landes sowie Spendeninitiativen) werden im Protokoll unseres Webinars mit Kanzlei Laaser beantwortet.


Grundsicherung (Stand 30.03.2020)
Was? Für die laufenden Lebensunterhaltskosten wurde ein neues Gesetz verabschiedet (gültig für 01.04.2020 – 30.06.2020). Die Grundsicherung – zu beantragen beim Jobcenter, wie ALG II, wird gezahlt ohne vorherige Vermögensprüfung (Nr. 5 Hauptantrag = „Nein“).
Wieviel? Regelanspruch pro erwachsene Person ist 432€, pro Kind zwischen 250 und 354€, zzgl. Mietkosten (Nettomiete, Nebenkosten, Heizkosten). Ausgaben für Miete und Nebenkosten werden in den ersten sechs Monaten in tatsächlicher Höhe anerkannt.
Wie? Auf den Seiten der Bundesagentur für Arbeit findet Ihr die wichtigsten Fragen und Antworten dazu – der Antrag kann nicht formlos gestellt werden, alle notwendigen Antragsformulare sind auszufüllen. Dieser Blog bietet ausführlich und übersichtlich Einblick in die Möglichkeiten.
Wichtig! Die Selbstständigkeit muss trotz Grundsicherung nicht beendet werden!
Achtung! Wer noch Bedarf für März anmelden will, muss heute (31.03.2020) im regional zuständigen Jobcenter anrufen, dann gilt der Antrag als gestellt. Sonst werden die Bedarfe erst ab April bewertet.
Achtung! Die Vermögensprüfung wird nur ausgesetzt und erfolgt nicht vorher – eine Prüfung des Barvermögens während des ALG II-Bezugs erfolgt trotzdem im Nachhinein! Wer über „erhebliches Vermögen“ bar verfügt (entspricht: 6 Monate kompletten Grundbedarf sichern können), muss wahrscheinlich die erhaltenen Leistungen zurückzahlen. Ein Freibetrag steht aber auch jedem zu: Lebensalter * 150,-€ + 750€ ergibt den Freibetrag an Rücklagen, den jede*r haben darf.

Der Verband der Gründer und Selbstständigen führte ein Gespräch mit Andreas Stankewitz über die Möglichkeiten und Grenzen des ALG II – parallel zum Gespräch gibt es ein visuelles Protokoll (graphic recording).


Sonderfall “Freiwillige Pflichtversicherung in der Arbeitslosenversicherung” (Stand 16.04.2020)
Gemäß Information der Agentur für Arbeit, sind die Regelungen der Freiwilligen Antragspflichtversicherung (Informationen dazu) wegen Corona gelockert worden. Wer – nachweislich wegen Corona, also nach dem 11.03.2020 und nach Selbsterklärung – innerhalb von 12 Monaten ein zweites Mal auf die Leistungen des ALG I zurückgreift, kann im Anschluss dennoch weiter in der Freiwilligen Versicherung bleiben, so auch eine offizielle Erklärung.


Soforthilfe der Bundesregierung (Stand 30.03.2020)
Was? Einmalzahlung zur Liquiditätssicherung als nichtrückzahlbarer Zuschuss – für sachliche und finanzielle betriebliche Ausgaben, nicht für Lebensunterhaltskosten.
Wer? Soloselbstständige und Unternehmen mit bis zu 10 Beschäftigten.
Wie? Bei der Investitionsbank Sachsen-Anhalt – derzeit noch über ein digitales Antragsverfahren (pdf), in Kürze als Onlineantragsverfahren.
Achtung: Der Zuschuss muss nächstes Jahr bei der Steuererklärung 2020 angegeben werden.

Die Soforthilfe übernimmt sachliche oder finanzielle Aufwendungen der üblichen Betriebskosten, z.B. Kredite für Betriebsräume oder Leasingraten. Sofern der Vermieter die Miete reduziert, kann der ggf. nicht ausgeschöpfte Zuschuss auch für zwei weitere Monate eingesetzt werden. Um die Soforthilfen beziehen zu können, müssen Antragsteller wirtschaftliche Schwierigkeiten (Existenzbedrohung bzw. Liquiditätsengpass) infolge der Corona-Pandemie nachweisen können. Das heißt konkret, dass das jeweilige Unternehmen vor März 2020 nicht in wirtschaftlichen Schwierigkeiten gewesen sein darf und der Schadenseintritt nach dem 11.03.2020 erfolgt sein muss.

Die Richtlinie der Soforthilfe wurde auf der Seite des Wirtschaftsministerium veröffentlicht.

Eine Beratungshotline gibt es über das Wirtschaftsministerium: 0391-567 4750.


Ausfallhonorare (Stand 18.03.2020)
Ausfallhonorare werden bislang von keiner Soforthilfe erstattet. Die Zahlung von Ausfallhonoraren bei abgesagten Projekten hängt von den individuellen Vertragsbedingungen ab. Dabei sind auch Vereinbarungen gültig, die mündlich, per SMS oder per WhatsApp getroffen wurden. Wenn bereits Teilleistungen erbracht wurden, besteht zumindest anteiliger Anspruch auf Honorarzahlungen.


Verdienstausfall im Quarantänefall (Stand 18.03.2020)
Im Fall einer behördlich verordneten Quarantäne, können sich alle (Angestellte wie Selbstständige) Verdienstausfälle per Antrag (Informationsblatt dazu) erstatten lassen. Es muss immer auch eine schriftliche Bestätigung der Quarantäne eingereicht werden. Erstattet wird üblicherweise 1/12 des letztjährigen Jahresverdienstes gemäß Steuererklärung. Bei Fragen, steht das Landesverwaltungsamt, Abteilung Pharmazie zur Verfügung.
Sollten im Quarantänefall Mehraufwendungen entstehen, können diese auf Antrag erstattet werden. Dies betrifft die weiterlaufenden nicht gedeckten Betriebsausgaben in angemessenem Umfang. (Details dazu bei dem Verband der Gründer und Selbstständigen sowie beim BFDK.)


Elterngeld (Stand 24.04.2020)
Bei der Berechnung des Elterngeldes sollen Monate innerhalb der Krisenzeit mit untypischen Gewinnen unberücksichtigt bleiben. Weitere Erleichterungen wurden bereits im Bundestag diskutiert.


Kinderzuschlag (Stand 30.03.2020)
Der monatliche Kinderzuschlag beträgt 185,-€ pro Monat. Ein leichterer Zugang soll geschaffen werden: Geprüft wird nur das Einkommen des letzten Monats, nicht das der letzten sechs Monate. Das soll vom 01.04. bis 30.09.2020 gelten. Ob Anspruch besteht, soll online überprüfbar sein, ebenso die Antragstellung.


Verdienstausfall wegen fehlender Kinderbetreuung (Stand 31.03.2020)
Familien, die wegen geschlossener Kindergärten und Schulen nicht arbeiten können, sollen im Zuge der Änderung des Infektionsschutzgesetzes entschädigt werden.

Wer für Kinder (bis zu 12 Jahre!) bei Kita- und Schulschlißeung zuhause bleiben muss, hat nun ein Anrecht auf Entschädigung. In Anlehnung an das Kurzarbeitergeld zahlt der Staat 67 Prozent des Nettoeinkommens für maximal sechs Wochen. Die Summe ist bei 2.016,-€ pro Monat gedeckelt. Wichtig ist: Den Anspruch dürfen nur Eltern geltend machen, die wirklich keine andere Betreuung ermöglichen können, das trifft vor allem Alleinerziehende. Die Maßnahme lässt sich nicht mit anderen Maßnahmen wie dem Kurzarbeitergeld kombinieren. Auch hier ist das LVWA zuständig – ein Antrag wird in Kürze zur Verfügung gestellt.


Sozialversicherung

Private Versicherungen (Stand 31.03.2020)
Selbständige, die nicht gesetzlich kranken-, renten- und pflegeversichert sind, haben Anspruch auf Erstattung ihrer Aufwendungen für soziale Sicherung (§ 58 IfSG) – die Finanzämter geben dazu genauere Infos.

KSK (Stand 23.03.2020)
Was? Der Beitragssatz kann gestundet oder auf den Mindestsatz abgesenkt werden, unabhängig von der bisherigen Angabe der Jahresprognose.
Aus dem Netzwerk haben wir den Hinweis, dass es ratsam ist, das geschätzte Jahreseinkommen mit dem jährlichen Mindesteinkommen von 3.900 EUR anzugeben.
Wie? Die Stundung kann durch formlosen Antrag mit kurzer Erläuterung der Umstände per Mail an auskunft [at] kuenstlersozialkasse.de erfolgen. Ohne weitere Prüfung wird dann die Stundung zunächst bis 30.06.2020 bewilligt. Die Minderung des monatlichen Beitrags kann per Mail an abgabe [at] kuenstlersozialkasse.de beantragt werden.
Auch die KSK veröffentlicht regelmäßig aktuelle Informationen.

Zunehmend wird die Frage gestellt, ob die Soforthilfe als Arbeitseinkommen an die Künstlersozialkasse gemeldet werden muss. Aus den Hinweisen des BMWi ergibt sich u. a. Folgendes: „Zwar ist der Zuschuss grundsätzlich steuerpflichtig, aber das wirkt sich erst dann aus, wenn die Steuererklärung für 2020 eingereicht werden muss, also frühestens im nächsten Jahr. Nur wenn im Jahr 2020 ein positiver Gewinn erwirtschaftet wurde, wird dann auf den Zuschuss der individuelle Steuersatz fällig.“ Die Meldung findet sich auf der Homepage der KSK.

Es heißt auch, dass die Mitgliedschaft in der KSK nicht unterbrochen werden muss, sobald Leistungen aus der Grundsicherung bezogen werden. Lediglich eine Mitteilung an die KSK wird fällig, damit Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge nicht doppelt gezahlt werden. So dokumetiert ein Infobrief der KSK zum ALG II-Bezug.



KSK Verwerterabgabe (Stand 18.03.2020)
Als Künerstlersozialabgabepflichtiges Unternehmen (alle Verwerter*innen!) könnt ihr versuchen, bei der Künstlersozialkasse eine Stundung von Zahlungen der Künstlersozialabgabe zu erwirken.

Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen (Stand 27.03.2020)
Unternehmen und Betriebe, die sich aufgrund der Corona-Pandemie in Zahlungsschwierigkeiten befinden, können ihre Sozialversicherungsbeiträge stunden. Die Maßnahmen der GKV sind zunächst bis zum 30.04.2020 befristet und greifen, wenn andere Regelungen zur Entlastung ausgeschöpft wurden.


Empfehlung: Dokumentation der Verdienstausfälle (Stand 23.03.2020)
Wir haben euch eine Vorlage erarbeitet – aktuellster Stand -, in der ihr alle eure Ausfälle (für die Angaben bei der KSK, bei der Steuer, etc.) dokumentieren könnt.


weitere Hilfspakete

­Die Genossenschaft Deutscher Bühnenarbeiter*innen (GDBA) stellt als Soforthilfe 50.000 Euro (je Antrag: 500,-€) aus dem Helene-Achterberg-Hewelcke-Hilfsfonds zur Verfügung. Antragsteller*innen müssen ihre Notlage begründen. Details zum Antragsverfahren sind per Mail abzufragen: gdba@buehnengenossenschaft.de. Generelle Informationen dazu gibt es hier.


Lotto eröffnet Hilfsfonds für Ausfallhonorare (03.04.2020)
Für gemeinnützige Vereine, Träger, Verbände und Organisationen eingerichtet, die finanzielle Ausfallbelastungen durch die Corona-Pandemie haben. Details zum HIlfsfonds findet sich auf der Homepage von Lotto.


­ensemble-netzwerk vergibt Spenden
In einer bundesweiten Aktion sammelte das ensemble netzwerk innerhalb weniger Tage 25.000€, die nun an einzelne Künstler*innen ausgezahlt werden (je 500,-€). Beantragung und Informationen auf der Seite des Netzwerks.


elinor Kunstnothilfe (Stand 31.03.2020)
Die privat initiierte Kunstnothilfe vermittelt auf Antrag 1.000,-€ Soforthilfe, die durch Spenden gesammelt wurden. Partner ist die GLS Bank.


hand for a hand (Stand 31.03.2020)
hand for a hand ist eine spendenbasierte Soforthilfe explizit für freiberufliche Bühnenarbeiter*innen, Licht- und Tontechniker*innen, Stage Hands und Veranstaltungshelfenden. Auf Anfrage werden regelmäßig die Spenden ausgeschüttet.


GVL (Stand 23.03.2020)
Die Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten mbH (GVL) bietet Inhaber*innen eines Wahrnehmungsvertrags aus der freien Szene, die durch virusbedingte Veranstaltungsabsagen Honorarausfälle erlitten haben, eine einmalige Soforthilfe in Höhe von 250,-€. Betroffene wenden sich zur Beantragung und Glaubhaftmachung bitte direkt an die GVL. (Quelle)


Kredite (Stand 31.03.2020)
Sollte doch einmal ein Kredit notwendig werden, empfehlen sich die Programme und Pakete der KfW .
Seit dem 23.03.2020 können KfW-Notkredite über die Hausbank beantragt werden. Die Mittel dafür sind unbegrenzt und stehen kleinen, mittelständischen und Großunternehmen zur Verfügung. Die Kreditbedingungen wurden nochmals verbessert: Bei Betriebsmitteln und Investitionen von kleinen und mittleren Unternehmen gibt es eine Haftungsfreistellung durch die KfW von bis zu 90 Prozent. Außerdem gibt es niedrigere Zinssätze.
Für junge Unternehmen, die weniger als fünf Jahre am Markt sind, gibt es beispielsweise den ERP-Gründerkredit. Zudem bereitet die KfW gerade ein Sonderprogramm vor. Dafür sollen die Risikoübernahmen bei Investitionsmitteln deutlich verbessert werden und sollen bei Betriebsmitteln bis zu 80 Prozent und bei Investitionen bis zu 90 Prozent betragen. Diese sollen auch von Unternehmen in Anspruch genommen werden können, die krisenbedingt vorübergehend in Finanzierungsschwierigkeiten geraten sind. Wann das Sonderprogramm startet, ist noch nicht klar. Es muss zudem noch von der Europäischen Kommission genehmigt werden.


Rechtliches

­kostenlose Rechtsberatung via Telefon
HÄRTING Rechtsanwälte haben eine Corona-Helpline Rechtsberatung eingerichtet und bieten kostenlose telefonische Erstberatung für Unternehmen, Freelancer, und Einrichtungen an, die von Schließungen, Absagen und Ausfällen betroffen sind.


Arbeitsrecht
­Selbstständige Künstler*innen sind (juristisch) für ihre Arbeitsrisiken selbst verantwortlich. Arbeitnehmende sind durch das Arbeitsschutzgesetz geschützt, z.B. §12(1) ArbSchG – einen guten Überblick zu arbeitsrechtlichen Regelungen und Auswirkungen gibt es beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales)


Sonderfall: Freiberufliche an festen Theatern (Stand 30.03.2020)
Bei Theapolis werden die arbeits- und vertragsrechtlichen Fragen für Freiberufliche/Gäste an festen Theatern erläutert.


Insolvenzrecht (Stand 30.03.2020)
Einzelpersonen und juristische Personen sind insolvenzfähig.
Wie? Ein Insolvenzantrag muss gestellt werden, sobald Zahlungsunfähigkeit, Überschuldung oder drohende Zahlungsunfähigkeit vorliegt. Allerdings werden die Insolvenzantragspflicht und die Zahlungsverbote bis zum 30.09.2020 ausgesetzt (Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht). Ein Insolvenzantrag sollte dennoch gestellt werden, wenn sich abzeichnet, dass sich die Folgen der Krise nicht wieder auffangen lassen.
Wann? Gesetzlich gilt die Frist von 3 Wochen für Kapitalgesellschaften (also z.B. GmbHs). Für Vereinsvorstände gibt es keine bestimmte Frist, innerhalb derer der Insolvenzantrag gestellt werden muss. Sie machen sich auch nicht wegen verspäteter Antragstellung strafbar. Vereinsvorstände haften aber u.U. für durch eine verspätete Insolvenzantragstellung entstandene Schäden persönlich.
(Dank an den Newsletter www.vereinsknowhow.de für die Zusammenfassung zu „Insolvenz“)
Einen Einblick in Fragen der Insolvenzanträge und Verfahren gibt es bei darauf spezialisierten Rechtsanwälten, wie der Schuldnerberatung Richter. Lokale Beratungsstellen listet das Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration.


Steuerrecht
Steuerstundung und Aussetzung (Stand 31.03.2020)
Haufe.de empfiehlt, sich jetzt beim Finanzamt zu melden und ein Aussetzen der (vorauszuzahlenden) Steuern (Einkommenssteuer, Körperschaftssteuer, Umsatzsteuer) sowie eine Stundung der fälligen generellen Steuern zu verlangen. Säumniszuschläge werden nicht erhoben! Auf Vollstreckungsmaßnahmen wird bis zum 31.12.2020 verzichtet, solange die antragstellende Person direkt von den Auswirkungen des Coronavirus betroffen ist. Eine Vorlage für das Formular wurde schon durch die Facebook-Community zur Verfügung gestellt. Auch das Finanzministerium Sachsen-Anhalt befürwortet eine solche Praxis und veröffentlicht einen Erlass.


Vertragsrecht (Stand 07.04.2020)
Zusammenfassung der Rechtsanwälting Sonja Laaser zu Vertragsrecht:

  • Absage von Veranstaltungen wegen des Corona Virus mit der Begründung der höheren Gewalt
  • Handlungsideen bei der Absage von Veranstaltungen wegen des Corona-Virus
  • Zukünftige Auswirkungen auf die Vertragsgestaltung

hörbar: Kreativ Kultur Berlin veröffentlicht den Mitschnitt des Webinars zu Rechtsfragen bedingt durch Corona. Kerninhalt der digitalen Sprechstunde ist die Frage der Vertragsgestaltung und Vertragsfolgen durch Corona.


Vereinsrecht
Gesetzesentwurf ermöglicht u.a. Online-Mitgliederversammlungen (Stand 30.03.2020)
Der Entwurf eines „Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht“ soll noch diese Woche verabschiedet werden. Der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz hat am Mittwochmittag einstimmig die Annahme des Gesetzentwurfs empfohlen.

Danach sollen Präsenz-Hürden für Vereins-, Verbands-, und Parteiwahlen wegfallen. Online-Mitgliederversammlungen werden damit extrem einfach möglich (Artikel 2 §5 Abs. 2 Nr.1).

Achtung: Ungeklärt ist aber die Frage, ob das umstandslos auch für Vereine gilt, bei denen einen nennenswerte Zahl von Mitgliedern nicht über die Voraussetzungen für eine Teilnahme an einer virtuellen Versammlung verfügt (fehlende technische Ausstattung und Kenntnisse). Dann kann eine virtuelle Versammlung eine „besondere Erschwernis“ für die Teilnahme darstellen und die Beschlüsse zwar nicht nichtig (von vornherein unwirksam), aber anfechtbar machen. Empfohlen wird in diesem Fall, die schriftliche Beschlussfassung zu wählen oder die virtuelle Versammlung zumindest dadurch zu ergänzen.

Artikel 2 §5 Absatz 3 sieht in der Neufassung vor, dass ein Beschluss ohne Versammlung der Mitglieder gültig, wenn alle Mitglieder beteiligt (also angeschrieben) wurden und bis zu dem vom Verein gesetzten Termin mindestens die Hälfte der Mitglieder ihre Stimmen in Textform abgegeben haben. Es gelten die üblichen Mehrheitserfordernisse – also in den meisten Fällen eine einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Verlangt wird nur die Textform, damit kommen auch E-Mail und andere elektronische Textmedien (z.B. SMS oder WhatsApp in Frage.

Vorbereitung für die Umsetzung: Wichtig sind:


Mietrecht
Kündigungsschutz von Mieter*innen
Für Mietverhältnisse soll das Recht der Vermieter*innen zur Kündigung von Mietverhältnissen eingeschränkt werden. Dies gilt sowohl für Wohn- als auch für Gewerberaummietverträge. Wegen Mietschulden aus dem Zeitraum zwischen dem 1. April 2020 und dem 30. Juni 2020 dürfen Vermieter*innen das Mietverhältnis nicht kündigen, sofern die Mietschulden auf den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie beruhen. Details dazu veröffentlicht das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz. Die Verpflichtung zur Mietzahlung (-nachzahlung) soll dabei bestehen bleiben.


Urheberrecht
GEMA (Stand 31.03.2020)
Was? Für Lizenznehmende ruhen alle Monats-, Quartals- und Jahresverträge, sofern sie ihren Betrieb aufgrund behördlicher Anordnungen zur Eindämmung der Pandemie-Ausbreitung schließen müssen. Es entfallen während dieses Zeitraums die GEMA-Vergütungen. Kein*e Lizenznehmer*in soll für den Zeitraum der Schließung mit GEMA-Gebühren belastet werden.
Wann? Diese Maßnahme gilt rückwirkend ab dem 16.03.2020.
Wie? Die GEMA bittet Veranstaltende und Musiknutzende um rechtzeitige Mitteilung von Veranstaltungsausfällen sowie Terminverschiebungen von Konzerten und Veranstaltungen. Jede Maßnahme wird wir in enger Absprache mit den Veranstaltenden umgesetzt.
Achtung! Für alle Fragen wurde eine zentrale Mailadresse eingerichtet: absagecorona [at] gema.de
Mehr Information auf den Seiten der GEMA.
Akteur*innen, deren Musik über die GEMA geschützt ist, können auch über die GEMA auf eine Nothilfe zugreifen.

Vertragsrecht – Veranstaltungen – Tickets (02.04.2020)
Die Bundesregierung empfiehlt eine Gesetzesergänzung im BGB, damit Veranstaltende für bereits gekaufte Tickets Gutscheine ausgeben können, die bis zum 31.12.2021 eingelöst werden können. Wer die ausgefallenen Veranstaltungen bis dahin nicht nachholen kann, soll erst dann die Ticketkosten erstatten müssen.


Landesinformationen

Land Sachsen-Anhalt: aktuelle behördliche Anweisungen
aktuelle Informationen werden auf der Seite der Staatskanzlei veröffentlicht.

(17.03.2020) “Öffentliche und nichtöffentliche Veranstaltungen und Ansammlungen mit über als 50 Teilnehmenden werden verboten.”
Damit gelten alle Veranstaltungsausfälle in Sachsen-Anhalt als bedingt durch höhere Gewalt.
(25.03.2020) Artikel in der Volksstimme

(02.04.2020) Bußgeldkatalog veröffentlicht

(02.04.2020) der heute beschlossene Nachtragshaushalt sieht vor, dass u.a. 150 Millionen € für die Wirtschaftsförderung, 60 Millionen € für Erstattungen nach Infektionsschutzgesetz (u.a. Verdienstausfälle im Quarantänefall) und 15 Millionen € für sogenannte Billigkeitsleistungen.

(Billigkeitsleistungen sind finanzielle Leistungen des Landes, auf die kein Anspruch besteht, die aber aus Gründen der staatlichen Fürsorge gewährt werden können. Also wenn Härtefälle vorliegen, die für die Betroffenen nicht vorhersehbar waren und an deren Entstehen sie keine Schuld trifft. Es ist vermutbar, dass dies die Mittel der Soforthilfe sind.)

(16.04.2020) die nächste Pandemieplanung, vorgestellt von der Landesregierung Sachsen-Anhalt, sieht folgende wesentliche Maßnahmen vor:

  • Kontaktsperre bleibt bis (mindestens) 03.05.2020
  • Großveranstaltungen bleiben bis (mindestens) 31.08.2020 untersagt
  • Schulen und Bildungseinrichtungen sollen schrittweise wieder öffnen, beginnend mit denjenigen Jahrgängen, die ihre Abschlüsse in diesem oder im nächsten Jahr machen – das gilt auch bei anstehenden Schulformwechseln
  • Notfallbetreuung wird aufrechterhalten, soll auf weitere Berufsgruppen ausgeweitet werden
  • Tests werden ausgeweitet, Infektionsketten sollen unterbrochen werden
  • Der gesamte Artikel ist nachzulesen auf der Homepage der Bundesregierung, die Maßnahmen in der Übersicht findet sich dort ebenfalls.

(16.04.2020, Zitat aus der Pressekonferenz) Der Ministerpräsident und der Wirtschaftsminister kündigen an, dringend mit der Bundesregierung darüber zu verhandeln, das Soforthilferogramm „aufzubohren“, damit die Hilfen auch für Soloselbstständige und Freie Künstler*innen genutzt werden können! Denn nur hier wäre eine Anpassung und Öffnung wirksam für möglichst viele Betroffene. Dass die Grundsicherung nicht ausreichend ist, wäre ihnen nun bewusst.


Hotlines für Rückfragen in den Kommunen und Landkreisen
hat das Sozialministerium veröffentlicht (ganz unten auf der Seite).

Bürgertelefon zum Coronavirus
täglich erreichbar von 8 – 20 Uhr: 0391 256 42 22

zusätzliche Hotline zu Arbeitsschutz, Medizinproduktrecht und technischem Verbraucherschutz
Mo – Fr 8 – 20 Uhr, Sa – So 10 – 18 Uhr: 0340 6501 222


Förderinformationen

Land Sachsen-Anhalt

Förderverfahren flexibilisieren (Stand 20.03.2020)
In der Pressemitteilung der Staaskanzlei heißt es dazu: „Für Projekte, die wegen der Pandemie nicht wie beantragt durchgeführt werden können sowie Projekte, diezwischenzeitlich abgesagt worden sind, soll geprüft werden, obbereits entstandene,unabwendbare Kosten und Regressansprüche als zuwendungsfähig anerkannt werden.Bei jedem der kritischen Fälle wird das Landesverwaltungsamt individuell und sorgfältig mit den Antragstellern bzw. Zuwendungsempfängern nach einer Lösung suchen. Projektträger sollen sich nach einer Förderung rechtzeitig bei dem Landesverwaltungsamt melden, wenn sie die Maßnahme nicht oder nur teilweise durchführen können.“

Flexibilisierung des Zuwendungsrechts (Stand 08.05.2020)
Der Ministerielle Erlass des Finanzministeriums veröffentlicht Vereinfachungen in folgenden Bereichen:
Ausfall
– selbst wenn ein Projekt pandemiebedingt nicht durchgeführt werden kann, sollen die als förderfähig anerkannten Ausgaben weiterhin anerkannt werden, sofern eine Verpflichtung (also z.B. ein Vertrag) besteht
– anerkannt werden auch ausfallbedingte Kosten (also z.B. Stornierungskosten, Verdienstausfall, etc.)
geänderte Form
– digitale Formate werden anerkannt – damit werden auch solche Ausgaben anerkannt, die zum Erreichen des Förderzwecks erforderlich sind. Wer also sein Projekt weiter umsetzt, kann auch Honorare zahlen, für die noch keine Verträge bestanden. Und auch: wer durch die Umplanung des Projekts Ausgaben schon getätigt hat, die vergeblich waren, weil sie nicht mehr zur Zweckerreichung dienen, darf diese als förderfähig verstehen.
Verschiebung
– wer sein Projekt verschiebt und dann aber in der ursprünglich geplanten Form umsetzt, darf dies auch bis ins nächste Haushaltsjahr verschieben – sofern das Projekt ausfinanziert ist. Verursacht die Verlängerung des Proejkts Mehrausgaben, so können diese als förderfähig anerkannt werden.
Mittelverwendung
– wer bereits Mittel abgefordert hat, darf diese -ohne Sanktionen – bis zum 30.09.2020 verausgaben. Mittelabrufe bis zum 30.09.2020 dürfen binnen 4 Monaten verwendet werden
Fristen und Termine
– verpasste Fristen für Mitteilungen, Verwendungsnachweise u.ä. bleiben bis zum 30.09.2020 sanktionslos.
Vorzeitiger Maßnahmebeginn
– bis 30.06.2020 dürfen Projekte mit Antragstellung begonnen werden – das Verbot des vorzeitigen Maßnahmebeginns gilt nicht – ALLERDINGS NUR FÜR NEUBEWILLIGUNGEN, nicht für Anträge, die bis zum 01.10.2019 gestellt wurden.

Landesverwaltungsamt anerkennt alternative Modelle der Weiterarbeit
z.B. im Bereich der Kulturellen Bildung/Theaterpädagogik mit Kindern und Jugendlichen könnten Online-Proben oder Anleitungen für individuelle künstlerische Experiemente anerkannt werden. Wesentlich wäre ein adäquater schriftliche Nachweis, z.B. in Listenform, ggf. mit Hinweisen, welche Teilnehmenden daran teilgenommen haben.


Kommunale Förderung in Sachsen-Anhalt

Stadt Halle/Saale: Die Verwaltung bereitet ab 23.03.2020 für alle beantragten Projekte des 1. Halbjahres Zuwendungsbescheide vor. Diese Entscheidung wird aufgrund der Dringlichkeit ohne Zustimmung des Kulturausschusses getroffen. Die Vorschläge der Verwaltung sind also ohne Abstimmung des Kulturausschusses gültig. Die Projektanträge des 2. Halbjahres sollen dann wieder durch den Kulturausschuss abgestimmt werden, sofern sich die Situation beruhigt und Sitzungen wieder zugelassen sind.

Stadt Magdeburg
Künstler*innen bitten um öffentliche Anordnung zur Absage aller Veranstaltungen, damit Regressansprüche gegenüber Künstler*innen gemildert werden (so Lars Johansen: Quelle)


Lotto Stiftung Sachsen-Anhalt (Stand 07.04.2020)
Lotto eröffnet Hilfsfonds für Ausfallhonorare
Für gemeinnützige Vereine, Träger, Verbände und Organisationen eingerichtet, die finanzielle Ausfallbelastungen durch die Corona-Pandemie haben. Details zum HIlfsfonds findet sich auf der Homepage von Lotto.


Kunststiftung Sachsen-Anhalt (Stand 31.03.2020)
Die letzte Veröffentlichung in den News lautet: „Die Abgabetermine für die Projektförderungen, die Arbeitsstipendien, „wage-mutig“ und „frei-raum“ am 1. Juli 2020 bleiben trotz der aktuellen Lage bestehen. Wir sind rund um die Uhr per mail und immer vormittags auch telefonisch erreichbar.“


kultur macht stark (Stand 31.03.2020)
Über die übergeordnete Homepage hat das BMBF bislang lediglich die notwendigen Veranstaltungs- und Probenabsagen. Aussagen der einzelnen Programmpartner zu den Förderverfahren und ihren Bestimmungen seitens BMBF gibt es bislang noch nicht


Fonds Darstellende Künste (Stand 29.03.2020)
Das Sonderförderprogramm #takecare unterstützt solche Künstler*innen, die in den letzten 10 Jahren vom Fonds Darstellende Künste gefördert wurden. Gefördert werden Honorarausfälle aufgrund der Covid-19 Pandemie unter vereinfachten Bedingungen.
Auch in den übrigen Förderprogrammen des Fonds Darstellende Künste woll weitesgehend auf Rückforderungen verzichtet werden (in Einzelfallprüfung), wenn die Projekte vorzeitig abgebrochen werden mussten. Ähnliches gilt für die Projekte des Kulturstiftung des Bundes.


Fonds Soziokultur (Stand: 07.04.2020)
Antragsfrist: 02.05.2020
Der Fonds Soziokultur eröffnet mit Inter-Aktion ein Förderinstrument, das Akteure dabei unterstützt, in das kontaktfreie künstlerische Arbeiten im soziokulturellen Bereich zu kommen. Finanziert werden max. 5.000€ für Workshops, Fortbildungen, Kunstaktionen oder ähnliches. Eine 100% Förderung ist möglich.


Aktion Mensch (Stand 31.03.2020)
Die Aktion Menschschreibt auf ihrer Internetseite zur aktuellen Corona-Situation: „Aufgrund der Corona-Pandemie sind viele unserer Projekt-Partner zu Veränderungen in ihren Projektkonzeptionen und -abläufen gezwungen. Wir von der Aktion Mensch sind an wohlwollenden und einvernehmlichen Regelungen mit unseren Projekt-Partnern interessiert. Die Aktion Mensch-Förderung bemüht sich, mit allen Projekt-Partnern individuelle Lösungen zu finden, wie zum Beispiel Projektverschiebungen, Projektunterbrechungen bis hin zu konzeptionellen Veränderungen. Kosten, die im Zusammenhang mit der derzeitigen Situation stehen, sollen nach Möglichkeit auch als förderfähig anerkannt werden.“ Damit spiegelt sie glücklicherweise die aktuelle Einstellung aller Soziallotterien. Veränderungen bei laufenden Projekten sollen per E-Mail mit den Ansprechpartner*innen der Aktion Mensch abgestimmt werden.


ESF (Stand 31.03.2020)
Zu den durch den Europäischen Sozialfonds (ESF) geförderten Projekten steht auf den Internetseiten des ESF in Deutschland: „Die ESF-Verwaltungsbehörde des Bundes sichert zu, dass Projektträgern/ Zuwendungsempfängern keine Nachteile aufgrund dieser erforderlichen Projektanpassungen entstehen werden (z. B. soll bei verzögerter oder nicht vollständig erfüllter Zielerreichung keine Reduzierung der Fördermittel erfolgen).“ Ähnliche Verlautbarungen gibt es von vielen staatlichen Förderstellen.


Mini-Stipendien des Kinder- und Jugendtheaterzentrums (Stand 23.03.2020)
Das KJTZ vergibt 5x 500,-€, um das künstlerische Arbeiten für junges Publikum weiterhin zu unterstützen! Sie bitten um Miniskizzen (max. 3.000 Zeichen) für Ministipendien, die sich in den kommenden Wochen umsetzen lassen. Weitere Informationen auf dem Blog des KJTZ.


weitere Ideen zur solidarischen Existenzsicherung

Privat-öffentliche Solidarpakte
Manche Vereine, die Kurse oder ähnliche Veranstaltungen für und mit Externen anbieten, klären mit den Zahlenden, ob sie die Monatsbeiträge weiterzahlen, auch wenn die Kurse abgesagt werden müssen. Sie bauen so einen privaten Solidarfonds auf, damit den Künstler*innen und Tanz-/Theaterpädagog*innen ihre üblichen Honorare gezahlt werden können.


startnext unterstützt durch Sonder-Kampagnen-Programm
Bei der Matchfundkampagne werden die Bedingungen erleichtert, die Transaktionsgebühren im Nachheinein erstattet und vor allem: jeder erhaltene Euro kommt bei den Projekten an, denn die Zielsumme darf auf 1€ gesetzt werden. Eine Anleitung dazu gibt es im Sonderbereich bei Startnext.


bundesweite Aktionen #meinekartemeinebühne und #ichwillkeingeldzurück und #AktionTicketBehalten fordern Zuschauer*innen dazu auf, gekaufte Karten nicht zurückzugeben, sondern verfallen zu lassen bzw. zu spenden.


facebook stellt Anzeigengelder zur Verfügung (Stand 31.03.2020)
30.000 kleine Unternehmen können von den (insgesamt) 100 Millionen US-Dollar Fonds profitieren. In 30 Ländern weltweit, auch Deutschland und Schweiz, werden individuelle Hilfen vergeben. Weitere Informationen erfolgen in Kürze.


Bundesverband Theaterpädagogik stundet Mitgliedsbeiträge bis zum 30.09.2020. Gebeten wird um eine kurze, formlose Mitteilung per Mail bis 27.03.2020 mit Name und Mitgliedsnummer an verwaltung@butinfo.de.


weitere Fachfragen zur künstlerischen Existenz (während Corona)

Internationale künstlerische Tätigkeit
Touring Artists bietet einen Zusammenstellung notwendiger und hilfreicher Maßnahmen bei internationaler künstlerischer Tätigkeit.


theaterpädagogische Arbeit
Organisation Arts Ed NJ aus dem US-Bundestaat New Jersey hat eine umfangreiche Liste von Ressourcen, Technologien und Lehrmitteln zusammengestellt, die kulturpädagogische Fachkräfte unterstützen soll, online-basierte Lehr- und Lernangebote umzusetzen


Nachtkritik sammelt künstlerische digitale Formate
Über die Plattform Nachtkritik wird eine erweiterbare Auflistung aller künstlerischen Aktionen und Innovationen veröffentlicht. Die Redaktion freut sich über weitere Beispiele.


digitale Präsentationsplattformen (stand 30.03.2020)
Spectyou
Facebook live
Instagram live
Bei Youtube ist ein Live-Stream möglich, bedarf aber einer Anmeldung und einer 24-stündigen Frist zur Freigabe des eröffneten Accounts.
Über office365 TEAMS können auch Streams für bis zu 1.000 Teilnehmende gehostet werden (mehr dazu siehe digitale Arbeitstools für Gruppen)
Auch Zoom bietet Streams und Videokonferenzen für (im kleinen Paket) bis zu 100 Teilnehmenden.

ACHTUNG: Kritik an Zoom
Bitte gebt Acht bei der Wahl von Konferenztools – Zoom wird derzeitbesonders stark genutzt, auch weil es so einfach benutzbar ist. In der Liste der Tools ist es aber eines, das durchaus besonders wenig sicher ist. heise.de veröffentlicht dazu einen Artikel.
Für die etwas gesichertere Nutzung von Zoom empfiehlt eff.org in einem Artikel folgende Maßnahmen:

  • Deaktivierung des „Auto-Speichern“ des Chats
  • Deaktivierung des „Attention Tracking“ (d.h. der Host sieht, wer jeweils in dem Moment sich mit anderen Dingen am Computer beschäftigt)
  • Verwenden eines virtuellen Hintergrunds (den kann man sich im Zoom Menü – obere rechte Ecke während der Nutzung – in den Einstellungen aktivieren)
  • um „Zoombombing“ zu vermeiden (das beschreibt, wenn sich Fremde durch erraten der Meeting-ID in die Konferenzen einklinken):
    • nicht die Meeting-ID veröffentlichen, sondern max. direkt senden
    • Meeting-Passwort aktivieren (in Account Einstellungen) – Achtung: wer „Einladung versenden“ nutzt, sollte darauf achten, dass der Meeting-Link nicht das Passwort beinhaltet – dies kommt manchmal vor
    • „Screen sharing“ – also das Anzeigen des Bildschirms auf den Host des Meetings beschränken
    • Unter „Erweiterte Einstellung“ nutze „Waiting Room“, um die Teilnehmenden nach ihrer Anmeldung erst zu bestätigen
    • Wenn alle Teilnehmenden im Meeting angekommen sind: am unteren Rand des Meetings auf „Teilnehmende“ („Participants“) klicken und „Meeting schließen“ („Lock Meeting“) auswählen.

digitale Arbeitstools für Gruppen (Stand 23.03.2020)
office365 TEAMS ist ab sofort bis 31.01.2021 kostenlos. Über office365 können u.a. Livstreams für bis zu 1.000 Teilnehmende gehostet werden, auch Teamarbeit, Video- und Telefonkonferenzen sind möglich. Das Theaterpädagogische Zentrum „Das Ei“ nutzt office 365 Teams bereits, um ihre Weiterbildungsangebote online fortzusetzen – Hans Dönitz ist bereit, zu beraten und bietet Webinare dazu an.
Alfaview kostenlos für Vereine und Gemeinnützige bis 31.07.2020.
Jitsi derzeit empfohlen von Schulen.
fairmeeting ist abhörsicher und datenschutzkonform, aktuell im „bezahl was du kannst“-Prinzip erhältlich. Es bedarf keiner Softwareinstallation, sondern kann online direkt genutzt werden.


Slack ist ein alternatives Programm, das umfassende Arbeitsanwendungen bietet.

Informationen für das Private

Empfohlene persönliche Schutzmaßnahmen für den Alltag gibt der Verbraucherschutz, das Landesamt Sachsen-Anhalt hat dazu eine Hotline eingerichtet (0391 256 4222). Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung bietet ein FAQ – Antworten auf häufig gestellte Fragen. Dort gibt es auch kurze Erklärvideos zu richtigen Verhaltensweisen. (Begrüßungsrituale, wie Händeschütteln sind auch so eine Sache: die >>Neue Zürcher Zeitung schlägt ein paar Alternativen vor.)

Ein noch ausführlicheres FAQ bietet die Hamburger Morgenpost.

Empfohlene persönliche Präventivmaßnahmen veröffentlicht das >>Robert Koch-Institut: Aktualisierung des generellen Impfstatus (Pneumokokken, Keuchhusten, Influenza).

Im Falle einer vermuteten Ansteckung, empfiehlt sich ein Anruf bei der*dem Hausarzt*ärztin und im Anschluss bei der Bundeshotline bei Verdachtsfällen: 116 117. Bei begründeten Verdachtsfällen sollte der Arztbesuch vorab angekündigt werden, damit die Praxen sich vorbereiten oder Empfehlungen aussprechen können.


Informationen zu und über Corona in verschiedenen Sprachen stellt The Health Project zur Verfügung.


Broschüre zur betrieblichen Pandemieplanung (Stand 23.03.2020)
Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGVU) veröffentlicht 10 Tipps zur Pandemieplanung, die nicht nur für Arbeitgeber interessant sind.


Hackathon der Bundesregierung
Die Ergebnisse des virtuellen Hackathon vom vorletzten Märzwochenende finden sich in einem Airtable – und. stellt direkt ein weiteres Tool zur Zusammenarbeit im digitalen Raum vor.